Die Einheitlichkeit Der Unionsmarke Im Verletzungsverfahren - Paperback

by Corbinian Koller (Author)

Die Unionsmarke folgt dem Schutzkonzept nationaler Marken. Mit der Anmeldung einer Unionsmarke erhalten Markeninhaber somit ein unionsweit einheitliches Schutzrecht. Dies sollte nach der Vorstellung des europaischen Gesetzgebers wesentlich zur Vereinheitlichung des Binnenmarktes der Europaischen Union beitragen. Der Einheitlichkeitsgrundsatz gilt sowohl in Bezug auf die Registerlage als auch fur das Verletzungsverfahren. Denn laut Unionsmarkenverordnung kann die Benutzung einer Unionsmarke nur einheitlich fur die gesamte Union untersagt werden. Durch Unterschiede in der Sprache und den Marktverhaltnissen ist der europaische Binnenmarkt jedoch nicht mit einem Nationalstaat vergleichbar. Die Voraussetzungen fur eine Markenverletzung konnen daher auch nur in einem Teil des Unionsgebiets vorliegen. Aus diesem Grund ist die strikte Handhabung des Einheitlichkeitsgrundsatzes in der Praxis bereits an ihre Grenzen gestossen. Corbinian Koller untersucht, wann in diesen Fallen uber den Wortlaut der Unionsmarkenverordnung hinaus Ausnahmen vom Grundsatz der Einheitlichkeit gerechtfertigt oder geboten sind. Zudem setzt er sich mit den Konsequenzen dieser Ausnahmen fur das Verletzungsverfahren auseinander.