Die Rußländische Föderation und die russischsprachige Minderheit in Lettland. Eine Fallstudie zur Anwaltspolitik Moskaus gegenüber den russophonen Min - Paperback

by David Rupp (Author), Helmut Wagner (Foreword by), Andreas Umland (Editor)

Infolge des Zusammenbruchs der Sowjetunion wurden rund 25 Millionen russischsprachiger Menschen in den ehemaligen Sowjetrepubliken zu Minderheiten. Die grö ten russischsprachigen Gemeinden befanden sich 1991 in Estland, Kazachstan und Lettland. Die Ru ländische Föderation (RF) beanspruchte 1991 eine Anwaltschaft für diese Menschen, die häufig der Möglichkeit beraubt waren, die Staatsbürgerschaft ihres Heimatlandes zu erlangen und am politischen Leben teilzunehmen. Die vorliegende Studie untersucht am Beispiel Lettlands die Glaubwürdigkeit dieses Anwaltsanspruchs. Vor dem Hintergrund der ru ländischen Au enpolitik zwischen 1991 und 2002 werden die lettische Staatsbürgerschaftspolitik und die ru ländische Anwaltspolitik beschrieben. Die Au enpolitik Ru lands durchlief drei Phasen, die als Folge nationaler Diskurse nachgezeichnet werden. Von kooperativer Politik zu Beginn des Jahrzehnts über den Versuch neoimperialer Durchdringung des postsowjetischen Auslandes betreibt die RF seit der Jahrtausendwende eine besonnene Gro machtpolitik. Die lettische Staatsbürgerschaftspolitik zeigt über den Untersuchungszeitraum hinweg ebenfalls Veränderungen: zu Beginn des Jahrzehnts wurde der russischsprachigen Minderheit die Naturalisierung verweigert; eine restriktive Regelung ging einem Gesetz voran, das heute praktisch jedem Einwohner Lettlands die Bewerbung um die Staatsbürgerschaft ermöglicht. Die Anwaltspolitik Ru lands nahm hingegen keinen stringenten Weg. Wohlkalkulierte Machtpolitik, hilflose Polemik und Desinteresse lösten einander ab.Das Urteil fällt vorsichtig, aber eindeutig aus: die Aufrichtigkeit des ru ländischen Anwaltsanspruchs ist zweifelhaft. Wenig spricht für die Annahme, Ru land habe stets dem Interesse der angeblich Schutzbedürftigen dienen wollen. Vielmehr lä t sich aufgrund der hiesigen Befunde behaupten: Moskau hat sie lediglich als geeignetes Vehikel zur Durchsetzung anderer au enpolitischer Interessen benutzt.